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Namensrecht der Vereine

Rechtsanwalt Michael Röcken aus Bonn (www.ra-roecken.de), Beiratsmitglied und Leiter des bdvv Ressorts „Recht“, möchte Sie auch heute wieder über aktuelle und interessante Entwicklungen im Vereinsrecht informieren.

 

Namensrecht der Vereine II „Jahreszahl“

Eine weitere Entscheidung befasste sich mit dem Namensrecht und dem Irreführungsverbot. Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 25.02.2011, 7 Wx 26/10) gab dem Registergericht Recht, welches einem Verein die Eintragung einer Namensänderung verweigert hatte. Der Verein, welcher 1992 gegründet worden war, wollte sich fortan Verein … 1921 e. V. nennen.

 

Dem ist das Gericht entgegengetreten, da die Öffentlichkeit bei einer Jahreszahl im Vereinsnamen davon ausgeht, dass der Verein in dem Jahr tatsächlich gegründet worden sei und seither ununterbrochen bestanden habe.

 

Der Verein hatte hier zusätzlich angeführt, dass er Nachfolger eines im Jahr 1921 gegründeten Vereins war. Dieser Nachweis konnte durch ihn jedoch nicht im erforderlichen Maße geführt werden.

 

Auch diese Entscheidung wird in einer der nächsten Ausgaben der ZStV (www.zstv.nomos.de) ausführlich besprochen.

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