Veranstaltungen und Sicherheit

Der bdvv hilft allen Ratsuchenden, sich im Dickicht der Gesetze und Verordnungen zurechtzufinden, d.h. in welchen gesetzlichen Rahmenbedingungen sich Vereine bewegen. Das bedeutet konkret, dass im Bereich Veranstaltungen die Zusammenhänge, und wie für Vereine das Rechtssystem aufgebaut ist, anschaulich erläutert werden und dass greifbare Handlungsanleitungen bzw. Hilfestellungen, Literatur und weiterführende Informationen vermittelt und zur Verfügung gestellt werden.

>Veranstaltungen durchzuführen ist zwar sicherlich mit viel Arbeit verbunden, macht aber auch Spaß. Bei all dem Eifer darf dagegen die Sicherheit der Veranstaltung nicht vernachlässigt oder vergessen werden, denn der Gesetzgeber hat eine große Verantwortung auf die Verantwortlichen von Vereinen übertragen, die den meisten nicht bewusst ist. Dieses mitunter komplexe Thema ist zum Teil sehr unübersichtlich, aber kein Vorstand kommt daran vorbei, sich eingehend mit den Zusammenhängen zu beschäftigen und den Verein und die Veranstaltungen entsprechend zu organisieren. Dabei will das neue Referat helfen.

>Moderne Technik kann eine Veranstaltung zu einem unvergesslichen Event machen, sie kann aber – falsch eingesetzt – eine Gefährdung des Publikums, der Beschäftigten oder der Künstler sein. Bühnenscheinwerfer können durch ihre Wärmeentwicklung einen Brand auslösen, unterdimensionierte Bühnenkonstruktionen können zusammenbrechen und falsch eingesetzte Lautsprecheranlagen können Gehörschäden verursachen. Die möglichen Risiken und Gefahren sind vielfältig und lauern überall. Die Gesetzeslage und die Rechtsprechungen sind jedoch gerade im Vereinswesen eindeutig. Gesetze sind Rechtsnormen und deren Einhaltung ist für alle Pflicht. Juristen sprechen hierbei von der Informationspflicht über die Gesetzeslage. Informationsmängel über das geltende Recht gehen daher regelmäßig als Fahrlässigkeitsfehler zu Lasten jedes einzelnen oder einer Körperschaft, weil man sich anderenfalls die passenden Gesetze aussuchen könnte. Die Informationspflicht über die Gesetzeslage gilt im Besonderen für juristische Personen, bzw. Körperschaften privaten Rechts, wie z. B eingetragene Vereine, da sie juristisch Unternehmen gleichgestellt sind, aber auch für nicht eingetragene. Aufgrund der oben beschriebenen Sachverhalte besteht also dringend eine Informationspflicht des Vorstandes oder der Verantwortlichen sich über alle Verpflichtungen aus den geltenden Gesetzen zu informieren und diese umzusetzen, will man Regressansprüche verschiedenster Art frühzeitig ausschließen.

Für Veranstaltungen aller Art sind daher auch für Vereine eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen in unterschiedlicher Art zwingend einzuhalten. Die Rechtsprechung hat für alle, auch für Vereine, in Deutschland den Grundsatz entwickelt, dass derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft, vorhält oder in sonstiger Weise hierfür verantwortlich ist, Schutzmaßnahmen zu treffen hat. Er ist verkehrssicherungspflichtig! Die Verkehrssicherungspflicht ist demnach die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen bzw. Vermeidung von Gefahren im Allgemeinen. Wurde diese Pflicht nicht erfüllt und ist ein Schaden entstanden, ist nach dem Gesetz Schadensersatz zu leisten. Versicherungen schließen eine Haftung u. U. aus, wenn Ihre Betriebsstätte oder Teile davon, z.B. durch einen Brand zerstört werden, der von einem nicht geprüften Gerät der Veranstaltungstechnik verursacht wurde. Die Berufsgenossenschaften und Versicherungen schließen ebenfalls eine Haftung aus, wenn Personen durch ein solches ungeprüftes Gerät oder eine andere Gefahrenquelle dauerhaft zu Schaden oder gar zu Tode kommen. Die Nichteinhaltung dieser gesetzlichen Auflagen oder die Unkenntnis darüber, stellen unter Umständen bereits eine grobe Fahrlässigkeit dar, wenn etwa ein erheblicher Schaden entstanden ist, wovor das  Gesetz den Verein, den Vorstand und möglicherweise einzelne Personen dann ganz klar nicht mehr schützt. Wenn der verantwortliche Vorstand dafür nicht die nötige Sorgfalt walten lässt, kann es schnell kritisch werden. Die Rechtsprechung stellt unmissverständlich klar, dass niemand der Haftung entgeht, auch wenn eine lange, in der Vergangenheit im Verein ausgeübte Praxis ohne negative Folgen ausgeübt wurde.

Dies soll deutlich machen, dass der Vorstand eines Vereines einer Geschäftsführung und damit einem gewerblichen Unternehmen in der Rechtsfähigkeit, d.h. selbst Träger von Rechten und Pflichten zu sein, gleichgestellt ist. Zu diesen Pflichten von Vereinen, gerade im Bereich Veranstaltungen, gehört daher auch die Beachtung verschiedener gesetzlicher Auflagen zum Thema Veranstaltungs- und Verkehrssicherheit, um im Schadenfalle beim Thema Haftung und beim Strafrecht auf der sicheren Seite zu stehen. Dies gilt besonders beim Betrieb von Veranstaltungstechnik. Aber auch der gesetzliche Arbeits- und Unfallschutz, ein umfassender Versicherungsschutz, besonders im Haftpflichtbereich, und die Aufsichtspflichten sind elementare Teile, die zur gerichtsfesten Grundorganisation unerlässlich sind.

Die wichtigsten Gesetze zum Thema Veranstaltungen und Sicherheit sind:

 

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